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Jahrestag der Bootstragödie im Mittelmeer

EKD erinnert an Opfer vor Lampedusa

Demarfa/istockphoto.comGestrandetes Flüchtlings-Boot in LampedusaWer es in Lampedusa an Land geschafft, gehört zu den Glücklicheren

Am 3. Oktober 2013 kamen in der Nacht 366 Bootsflüchtlinge vor Lampedusa ums Leben. Was hat sich seitdem in der europäischen Flüchtlingspolitik positiv verändert, wo sind weiterhin ihre Baustellen?

EKHN-Kirchenpräsident Volker Jung hat in seiner Funktion als Vorsitzender der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ein Jahr nach dem Unglück an die Bootskatastrophe im Mittelmeer erinnert. Am 3. Oktober 2013 kamen in der Nacht 366 Bootsflüchtlinge vor Lampedusa ums Leben. Jung mahnte ein grundlegendes Umdenken der europäischen Flüchtlingspolitik an. Im Gedenken an die Toten der Tragödie, so Dr. Jung, müsse Europa sich nun stärker in der „Seenotrettung, für gefahrenfreie Wege nach Europa und solidarische Aufnahme“ der Flüchtlinge einsetzen.

Keine Abkehr von der Seenotrettung

Zwar habe Italiens Marineaktion „Mare Nostrum“ mehr als 90.000 Menschen die Überfahrt nach Europa ermöglicht. Dabei wurden die Boote von der Küstenwache nach Lampedusa geleitet und in Seenot geratene Menschen aus dem Wasser gezogen. Die Kosten dafür trägt Italien bisher jedoch allein, ohne Unterstützung der EU. Dahin gehende Pläne, „Mare Nostrum“ durch eine günstigere und kleinere Aktion namens „Triton“ zu ersetzen, die vor allem die Abwehr und Rückführung der Flüchtlinge nach Afrika zum Ziel habe, kritisierte Dr. Jung ausdrücklich als „verkehrte Richtung und der falsche Geist“. Zugleich erinnerte er daran, dass trotz aller positiven Bemühungen seit einem Jahr mehr als 3.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken sind.

Schaffung sicherer Wege nach Europa

„Angesichts der aktuellen Flüchtlingskrisen müssen wir mit einer steigenden Zahl an Flüchtlingen in Europa rechnen und mehr Verantwortung für ihren Schutz und ihre Integration übernehmen“, mahnt Jung. Deutschland mache mit seinem humanitären Aufnahmeprogramm für syrische Familien deutlich, wie dies aussehen könne. Sofortige Visumfreiheit für Verfolgte und ihre aktive Evakuierung aus den Krisenherden des arabischen Raumes sei hier die Hilfe, die benötigt werde. Häufig verhinderten dies jedoch bürokratische Schranken in den europäischen Aufnahmeländern.

Solidarische Aufnahme innerhalb der EU

Doch auch die Unterbringung und der Status der Flüchtlinge müsse neu geregelt werden. Wer es nach Seenotrettung und ordnungsgemäßer Registrierung in einem der EU-Staaten nach Europa geschafft hat, ist nach derzeitigem Recht an sein Einreiseland gebunden, selbst wenn Familienmitglieder in einem anderen Land Zuflucht gesucht haben oder ihre kulturelle und sprachliche Identität besser zu einem anderen Aufnahmeland passen. Diese Praxis sei zu überdenken. „Flüchtlinge suchen nach familiären, sprachlichen und kulturellen Anknüpfungspunkten. Das ist nur allzu verständlich und beschleunigt im Übrigen ihre Integration“, so Jung. 

Wer einen legalen Aufenthaltsstatus in Europa habe, solle wie EU-Bürger volle Reise- und Arbeitsfreiheit in allen Mitgliedsländern erhalten. 

Alles beginnt im Kopf

Stärkung der bestehenden Hilfen für Flüchtlinge, Abbau bürokratischer Hindernisse und leichtere Integration in den europäischen Staaten - die europäische Flüchtlingspolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen, werde keine leichte Aufgabe, aber: „Nach Lampedusa und angesichts der höchsten Flüchtlingszahlen seit dem Zweiten Weltkrieg müssen wir den Geist der Abwehr hinter uns lassen und unsere gemeinsame europäische Verantwortung für den Flüchtlingsschutz endlich wahrnehmen.“

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