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Gesundheitsversorgung

Menschen ohne Papiere haben das Recht auf gesundheitliche Versorgung

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Menschen ohne Papiere haben in Deutschland einen Anspruch auf medizinische Versorgung. Die Bundesrepublik Deutschland hat mehrere internationale Abkommen unterzeichnet, die allen Menschen das Recht auf Gesundheit und den Zugang zum Gesundheitssystem zusichern.

Keine dieser Regelungen schließt Menschen aufgrund ihres Aufenthaltsstatus oder Migrationshintergrundes aus. "De facto werden Menschen ohne Papiere derzeit nur unvollständig - und meist unentgeltlich - in humanitären Parallelstrukturen zum Gesundheitssystem versorgt, da ihnen sonst die Abschiebung droht", sagt Diakonie-Präsident Ulrich Lilie anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April.

Konkrete Hilfe erhalten Menschen ohne Papiere entweder in Modellprojekten, die so genannte anonymisierte Krankenscheine ausgeben oder in humanitären Sprechstunden und Ambulanzen. Oder Patienten werden durch Mund zu Mund Propaganda in Praxen und Krankenhäusern vermittelt, die bereit sind, Menschen ohne Papiere unentgeltlich zu behandeln. Diese Initiativen existieren meist auf Spendenbasis, oft ehrenamtlich oder durch Verbände organisiert. "Diese regionalen Projekte sind weitgehend unkoordiniert und konzeptionell unterschiedlich. Sie können weder eine flächendeckende noch eine gesicherte Versorgung anbieten. Es ist daher davon auszugehen, dass ein Großteil der Betroffenen in Deutschland weitgehend unversorgt ist", sagt Lilie.

"Die Diakonie engagiert sich in einem Netzwerk von Sachverständigen aus der medizinischen Praxis, aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Kommunen, nichtstaatlichen Organisationen und der Wissenschaft mit dem Ziel, den Zugang zur medizinischen Versorgung für alle Menschen in Deutschland zu verbessern -ohne Rücksicht auf ihren Aufenthaltsstatus oder ihr Einkommen", betont Lilie.

Dieses Netzwerk, die Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität, legt jetzt ein Arbeitspapier mit Problemstellungen und Lösungsansätzen vor. "Von den vorgeschlagenen Maßnahmen würden nicht nur Menschen ohne Papiere profitieren, sondern auch Asylsuchende, deutsche Nicht-Versicherte und in zunehmendem Maße EU-Bürger, die keinen Krankenversicherungsschutz nachweisen können", sagt der Diakonie-Chef.

Das Arbeitspapier der Bundesarbeitsgruppe finden Sie unter info.diakonie.de/infothek/veroeffentlichungen/detail/gesundheitsversorgung-fuer-menschen-ohne-papiere/

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