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Diakonie Hessen

Keine Abschiebungen nach Afghanistan - Afghanistan ist nicht sicher

Diakonie Hessen/Klaus WagnerDiakonie Hessen Vorstandsvorsitzender Horst RühlDiakonie Hessen Vorstandsvorsitzender Horst Rühl

Entgegen der ursprünglichen Ankündigung in den Medien wurden am Dienstag (12.09.) keine Flüchtlinge aus Hessen mit dem Sammelabschiebungsflieger von Düsseldorf nach Afghanistan abgeschoben. Auch das Land Rheinland-Pfalz hat sich nicht beteiligt. Horst Rühl, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Hessen, bestärkt beide Landesregierungen, diese Praxis beizubehalten: „Afghanistan ist nicht sicher. Wir begrüßen die Entscheidungen aus Hessen und Rheinland-Pfalz, sich nicht an der Sammelabschiebung vom Flughafen Düsseldorf zu beteiligen.“

Rühl weiter: „Eine Abschiebung von geflüchteten Menschen nach Afghanistan ist zurzeit nicht zu verantworten. Wir fordern daher einen generellen Abschiebungsstopp in diese Krisenregion. Gleichzeitig kritisieren wir, dass Mitarbeitende hessischer Regierungspräsidien und einiger rheinland-pfälzischer Ausländerbehörden immer wieder Flüchtlinge aus Afghanistan unter Ausreisedruck setzen und sie zur so genannten „freiwilligen Rückkehr“ auffordern. Dies muss endlich aufhören. Die landespolitisch Verantwortlichen sollten sich vielmehr auf Bundesebene dafür einsetzen, dass auch afghanische Geflüchtete an Integrationskursen teilnehmen können. Denn wer Deutsch spricht, integriert sich leichter. Schon jetzt ist absehbar, dass viele afghanische Flüchtlinge hier bleiben werden. Viele sind motiviert und integrationswillig. Dies sollte gefördert werden, anstatt sie durch Sammelabschiebungen und flächendeckende Rückkehrberatung zu verunsichern.“

Hintergrund: Sicherheitslage in Afghanistan
Die Diakonie Hessen stuft die Sicherheitslage in Afghanistan als extrem unsicher ein. Die anhaltenden Kampfhandlungen zwischen nationalen Sicherheitskräften und den Taliban sowie anderer Gruppierungen haben zu teilweise massiven Flüchtlingsbewegungen in 30 von 34 afghanischen Provinzen geführt. Dies berichtet das Bundeswehr-Journal am 30. August. Ein weiterer Hinweis auf die prekäre Sicherheitslage sind hohe Flüchtlingszahlen innerhalb Afghanistans. Nach Angaben des UN-Büros zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) sind allein im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2017 und dem 22. August 2017 insgesamt 212.439 Menschen in Afghanistan aus ihren Dörfern und Städten wegen anhaltender Kämpfe zwischen Regierungssoldaten und Aufständischen geflohen.
Wie unsicher die Lage in Afghanistan ist, leitet die Diakonie auch aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums ab. Die Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN, Luise Amtsberg, hatte kürzlich bezüglich der Mitarbeitenden der Bundespolizei, die die Abschiebungsflüge begleiten, gefragt, wie denn deren Sicherheit garantiert werden könne. Daraufhin hat das Innenministerium am 22. August 2017 folgendes geantwortet: „Für den Vollzug der Rückführung hat die Bundespolizei Flugverbindungen gewählt, die nur einen kurzen Aufenthalt am Flughafen Kabul erforderlich machen. Weder ist eine Übernachtung noch ein Verlassen des Flughafengebäudes erforderlich.“ Offensichtlich, so die Schlussfolgerung der Diakonie

Stichwort Diakonie Hessen
Die Diakonie Hessen ist 2013 aus der Fusion des Diakonischen Werks in Hessen und Nassau und des Diakonischen Werks in Kurhessen-Waldeck hervorgegangen. Sie ist Mitglieder- und Trägerverband für das evangelische Sozial- und Gesundheitswesen auf dem Gebiet der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) und der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW).

Die Diakonie Hessen ist als Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen, Rheinland-Pfalz und im thüringischen Schmalkalden tätig. Als Träger diakonischer Arbeit beschäftigt die Diakonie Hessen in den Landesgeschäftsstellen in Frankfurt und Kassel, im Evangelischen Fröbelseminar in Kassel, in den Evangelischen Freiwilligendiensten sowie in 18 regionalen Diakonischen Werken in Hessen und Nassau mehr als 1.500 Mitarbeitende.

Als Mitgliederverband gehören der Diakonie Hessen zurzeit rund 440 Rechtsträger an. Dabei handelt es sich um Vereine, Stiftungen und gemeinnützige Gesellschaften sowie die 44 Dekanate der EKHN und die 20 Kirchenkreise der EKKW. Insgesamt bestehen ca. 1.340 Einrichtungen, Angebote und ambulante Dienste in den Bereichen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, in der Alten- und Krankenpflege, in der Behinderten-, Eingliederungs- und Suchthilfe, in der Migrations- und Flüchtlingsberatung sowie in der Beratung von Menschen mit sozialen Schwierigkeiten. Die Diakonie Hessen und ihre Mitglieder beschäftigen zusammen rund 39.000 Mitarbeitende.